DIASTAR 200 OSRAM

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Kontakt Verkäufer:

Isak Suna 

Feldmochinger Straße 34 

80992 München 

Deutschland 

Tel.:    089/1417802 

Mobil: 0162/18 32 452 

e-mail:           isak1.suna@t-online.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsschluss

Für den Vertragsschluss sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay maßgebend. Dort ist insbesondere geregelt:

a) Zustandekommen des Kaufvertrages

Jedes vom Verkäufer auf eBay eingestellte Angebot stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion oder durch das Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und nachfolgende Bestätigung des Vorgangs an. Der Vertrag ist bei Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion erst dann rechtsverbindlich geschlossen, wenn der gebotene Betrag zum Ablauf der Auktion das Höchstgebot darstellt und, im Falle von Auktionen, in denen ein Mindestpreis festgelegt ist, wenn der angezeigte Mindestpreis erreicht ist. Im Falle des „Sofort-Kaufs“ kommt der Vertrag mit Bestätigung des angezeigten Kaufpreises zustande. Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per Sofort-Kaufen erworben wurde von eBay gelöscht, kommt dagegen kein wirksamer Vertrag zustande.

Weitere Informationen zum Vertragsschluss erhalten Sie in den §§ 10-11 der AGB von eBay. Diese finden sie hier:

http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html

b) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Für eine Bestellung eines Artikels müssen Sie, je nachdem ob es sich um eine Auktion, eine Auktion mit Sofort-Kaufen-Option oder einen Sofort-Kaufen-Artikel oder einen Artikel mit der Option „Preis Vorschlagen“ i.S.d. §§ 10, 11 der AGB eBay handelt, entweder auf die Schaltfläche „Bieten“, die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ oder die Schaltfläche „Preis Vorschlagen“ klicken. Sofern Sie noch nicht eingeloggt oder angemeldet sind, werden Sie nun erst hierzu aufgefordert. Nach Eingabe und Bestätigung der erforderlichen Daten können Sie im Modus „Bieten“ Ihr Maximalgebot eingeben und dieses durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ bestätigen. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie hernach die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ anklicken. Im Modus „Sofort-Kaufen“ können Sie nach dem Einloggen/Anmelden den Vertrag durch anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ abschließen. Im Modus „Preis Vorschlagen“ wird durch anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ der Anbieter von dem Vorschlag informiert und kann diesen innerhalb von 48 Stunden per Mail annehmen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Im ersteren Fall ist damit der Vertrag geschlossen, im letzteren Fall bedarf es der Bestätigung des Gegenvorschlags innerhalb von 48 Stunden, um den Vertrag zu schließen. Auch hier entnehmen Sie weitere Einzelheiten den AGB von eBay.

c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext

Jedes Angebot wird von eBay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt.

d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern

Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs muss das Gebot/der Sofort-Kaufpreis/der Preisvorschlag bestätigt werden (Überprüfungsfunktion). Bis zur Bestätigung sind alle Angaben korrigierbar.

e) Zur Verfügung stehende Sprachen

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. 

§ 3 Haftung

Die Haftung des Verkäufers für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden.

Soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Verkäufers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

§ 4 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Rücksendekosten

Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 6 Datenspeicherung

Wir weisen darauf hin, dass die für die Bestellabwicklung aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben und verarbeitet werden. Die Verarbeitung und Speicherung der Daten durch uns erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledatendienstgesetzes. Die Daten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.

§ 7 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand richtet sich für beide Teile nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Hinweise zur Verordnung über Rücknahme u. Entsorgung gebrauchter Batterien u. Akkumulatoren

Entsprechend der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) sind wir verpflichtet, unsere Kunden auf diese Verordnung hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.

Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

Hinweise zur Verpackungsverordnung:
Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind und ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwenden.

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Isak Suna,

Feldmochinger Str. 34

80992 München

Tel. 089/14 17 802

Mobil: 0162 – 18 32 452

ladungsfähige Anschrift (kein Postfach)

Telefax: -  
E-Mail: isak1.suna@t-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d BGB nicht:

• bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
• bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
• bei allen in § 312d Abs. 4 BGB genannten Fällen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Impressum

Isak Suna 

Feldmochinger Straße 34 

80992 München 

Deutschland 

Tel.:     089/1417802 

Mobil:  0162/18 32 452 

e-mail: isak1.suna@t-online.de