Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
Für alle Bestellungen gelten ausdrücklich diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen des Betreiber (siehe vollständige Anschrift im Impressum), nachstehend Betreiber genannt.
§ 1 Lieferung und Leistungen
Allen Lieferungen und Leistungen des Betreiber aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen zugrunde.
Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Betreiber sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernis.
§ 2 Online Bestellungen
Der Betreiber wird eingehende Online Bestellungen unverzüglich verarbeiten und an den betreffenden Lieferanten weiterleiten, falls der Betreiber nicht selbst Lieferant der Ware ist, um nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einzuhalten. Werden diese um mehr als 14 Tage überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens 10 Tage betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 2% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen. . Durch Anklicken des "Kaufen" - Buttons geben Sie Ihre Vertragserklärung ab.
§ 3 Gefahrenübergang und Transport
Ist der Erwerber Unternehmer geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn der Betreiber die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an den Produkthersteller - den Lieferanten oder den Betreiber direkt trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei dem Produkthersteller - dem Lieferanten oder dem Betreiber.
§ 4. Rechnung und Zahlungen
Rechnungen von Produktherstellern - Lieferanten oder dem Betreiber sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, es sei denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart. Offene Rechnungen sind innerhalb 3 Tage zur Zahlung fällig. Ab dem 14. Tag nach Rechnungsdatum ist der
Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen, es sei denn, dass der Betreiber höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nicht angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Beanstandungen
Ist der Besteller Unternehmer sind Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird der Betreiber nachliefern und im Übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
§ 6. Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum des Betreiber. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die dem Lieferanten oder dem Betreiber gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und
seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist
verpflichtet, dem Betreiber alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem
Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
§ 7 Nichtabnahme der Ware
Bestellte und nicht abgenommene Ware, oder nicht eingelöste Lastschrift berechtigen den Betreiber zur Kündigung des Vertrages sowie zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe von 15 % des Bestellwertes zzgl. Rücklastschriftkosten in Höhe von 3,83 EURO und Bearbeitungskosten in Höhe von 12,78 EURO. Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt bei absenden jeder online Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die AGB- Bestellbedingungen des Betreiber mit dem absenden der Bestellung.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 8 Elektronische Datenspeicherung
Der Betreiber ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte personenbezogener Daten wird nicht vollzogen Das Angebot und der Vertragstext wird durch die durch den Betreiber abgespeichert, er wird dem Besteller auf dessen ausdrückliche schriftliche Erklärung zugänglich gemacht.
§ 9 - entfällt -
Sind unsere Verpackungen (Verkaufverpackungen, Umverpackungen und Transportverpackungen) mit einem Kennzeichen versehen, wonach wir an einem System beteiligt sind,das flächendeckend in Ihrem Einzugsgebiet eine regelmäßige Abholung gebrauchter Verpackungen bei Ihnen oder in Ihrer Nähe in ausreichender Weise gewährleistet (z.B. „Grüner Punkt“), entsorgen Sie die Verpackungen bitte entsprechend.
Sind die Verpackungen ohne diese Kennzeichnung, sind wir im übrigen gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme- und Verwertungsanforderungen einen Nachweis zu führen.
Sie können die Verpackungen auch, wenn sich in Ihrer Nähe ein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle befinden,die die Verpackungen kostenlos entgegen nehmen, dort abgeben. Ist das nicht der Fall, können Sie uns die Verpackungen mit der Post zurückschicken. Wir erstatten das Porto.
$10 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäfts- Bestellbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäfts- Bestellbedingungen geschlossen wurden, ist ausdrücklich der Sitz des Betreiber.
Alle Verkaufspreise sind in EURO inklusive Mehrwertsteuer angegeben, Preise und texturale Inhalte können ohne Vorankündigung durch den Betreiber geändert werden. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen behalten wir uns vor, hierfür wird keine Haftung
übernommen.
Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald die Plattform existiert.
Tueren Posten
J.Henze
Sonnenallee 4
06766 Bitterfeld-Wolfen OT Thalheim (im Solar Valley)
