AGB der Firma Restpostenoase, Inhaber Jürgen Ackermann, im folgenden „Restpostenoase“ genannt:
Die
nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Verkäufe von
Restpostenoase auch unter der Firma „Jürgen Ackermann“ handelnd auf der
Internetplattform eBay:
1. Der Anwendung anderer, insbesondere gegenläufiger bzw. kreuzender AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie, sofern Sie Verbraucher
sind (§ 13 BGB), kostenfrei. Können Sie uns die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist.
3.
Für Verbraucher im Sinne des BGB (§ 13 BGB) gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsbestimmungen, die Gewährleistungsfrist beträgt für
Neuwaren zwei Jahre, für entsprechend bezeichnete Gebrauchtwaren ein
Jahr und beginnt jeweils mit Übergabe der Ware. Die
Gewährleistungsansprüche des Käufers sind zunächst auf Nacherfüllung
beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer bei einem
nicht unerheblichen Mangel nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt
vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Wenn und soweit
rechtlich zulässig sind weitergehende Ansprüche des Käufers gegen
Restpostenoase ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt
nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht,
wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend
macht. Sofern Restpostenoase fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt. Gegenüber "Unternehmern" im Sinne des
BGB (§ 14) wird die Gewährleistung, soweit gesetzlich zulässig, auf ein
Jahr bei Neuware und auf sechs Monate bei entsprechend gekennzeichneter
Gebrauchtware verkürzt.
4.
Ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), und ausdrücklich
nicht gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), gilt hinsichtlich des Versands
von Artikeln aufgrund der bestehenden Abholmöglichkeit bei
Restpostenoase folgendes:
a.) Gefahrübergang gemäß § 447 BGB
b.) Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft auf ihn über.
c.)
Mängelansprüche des Käufers setzten voraus, dass dieser, sofern der
Kauf für ihn ein Handelsgeschäft war, seinen nach § 377 HGB geschuldeten
kaufmännischen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
nachgekommen ist. Der Käufer muss Restpostenoase Mängel der Kaufsache
unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des
Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei
sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden
können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
mitzuteilen. § 377 Abs. 5 HGB bleibt hiervon unberührt.
5. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Restpostenoase.
6. Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand ist, soweit der Käufer Unternehmer ist (§ 14 BGB), 94157 Perlesreut.
- Ende der AGB -
IMPRESSUM:
Firma Restpostenoase, Inhaber Jürgen Ackermann,
Bibereck 17, 94157 Perlesreut
Email: vertrieb@restpostenoase.de
Tel.: 08555-407748
Fax: 08555-407749
UST-ID-NR.: DE 272338720
Weitergehende
Belehrung nach Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB
I. INFORMATION ÜBER DEN KAUFVERTRAGSSCHLUSS BEI EBAY (Auszug aus eBay-AGB):
A. Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im
Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der
Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer
das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das
Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres
Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung
des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und
Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es
sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach
Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender
ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender
können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das
Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für
den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und
anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so
wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der
Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem
anderen Mitglied überboten wurde.
3.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen
Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall
kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des
Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option
Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein
Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum
Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option
ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange
noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen
vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5.
Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied
den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel
vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website
eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per
E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer
hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von
Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die
gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es
dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten
Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8.
Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu
veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge
angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein
müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9.
Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter
Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist
verboten.
10.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und
Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder
der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er
unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format
Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem
Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
B. Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein,
gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel
zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt
zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt
und den Vorgang bestätigt.
2.
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option
„Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das
Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der
Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen
Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und
Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48
Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich
Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die
Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen
Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3.
Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem
Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch
des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des
Zahlungsprozesses über PayPal.
II. SONSTIGES
Der
Vertragstext ist entsprechend der eBay-Bedingungen in der Regel bis
maximal 30 Tage nach Kaufvertragsschluss unter der Artikelnummer bei
www.ebay.de aufrufbar. Von Restpostenoase wird der Vertragstext nicht
gespeichert. Bis zur endgültigen Abgabe eines Gebots können Sie Ihre
Angaben jederzeit korrigieren oder vom Vertragsschluss Abstand nehmen.
Näheres zum Kaufvertragsschluss und den Möglichkeiten der Korrektur
eines abgegebenen Gebots entnehmen Sie bitte den eBay-AGB sowie den
entsprechenden eBay-Grundsätzen.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Brief: Firma Restpostenoase, Inhaber Jürgen Ackermann,
Bibereck 17, 94157 Perlesreut
Email: vertrieb@restpostenoase.de
Fax: 08555-407749
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,
müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,
soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie
haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Diese Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Verbraucher (§ 13 BGB).
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Hinweis nach § 12 BattV
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als
Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf
folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und
Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch uns, einer
kommunalen Sammelstelle oder auch einem Händler vor Ort zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer
durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb)
des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden
Schwermetalls versehen.
Hinweis nach ElektroG
Hersteller
müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte
Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre
Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr
gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf
Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie
hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter
Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über
die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem
Gesetz "ElektroG" vom 23. März 2005 verkaufen wir ab dem 25.November
2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich
entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine
insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und
Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
Hinweis nach Verpackungsverordnung
Wir
sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der
flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" des Duales
Systems Deutschland AG oder dem „RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen
und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren
Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns
in Verbindung: Firma Restpostenoase, Inhaber Jürgen Ackermann, Bibereck
17, 94157 Perlesreut, Email: vertrieb@restpostenoase.de, Tel.:
08555-407748, Fax: 08555-407749. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale
Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die
Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein,
haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: Firma
Restpostenoase, Inhaber Jürgen Ackermann, Bibereck 17, 94157 Perlesreut.
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Interseroh Dienstleistungs GmbH:
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