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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich
1.1 Xiuli Deng, FT 802 NO.6 NANYAN ST. HAIZHU DISCTRICT, 510300 GUANGZHOU (Anbieter) bietet seinen Kunden (nachfolgend auch Bieter genannt) über ebay den Erwerb von neuen Waren insbesondere von Elektrogeräten und Leuchtmitteln an.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bieter mit jedem Erwerb von Waren des Anbieters über ebay.
1.3 Gegenbestätigungen von Bietern unter Hinweis auf ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
2. Zustandekommen von Verträgen über den Erwerb von Waren
2.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und den Bietern kommt nach folgender Maßgabe stets unter Beachtung der in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen zustande. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
2.2 Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn, der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
2.3 Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.4 Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von ebay richtet sich stets nach den hierfür in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3. Gegenstand und Form der Erfüllung (Lieferung); Liefer- und Leistungszeit
3.1 Der Versand der Ware erfolgt nach den in der jeweiligen Angebotsbeschreibung dargestellten Konditionen.
3.2 Die Lieferung (z. B. Versendung) von Waren erfolgt grundsätzlich ab dem Lager des Anbieters an die vom Bieter angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, die Waren auch von jedem anderen Ort aus an den Bieter zu versenden.
3.3 Kommt der Bieter in Annahmeverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Bieter über.
3.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Bieter oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht beim Versendungskauf zudem die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
4. Preise; Verpackungs- und Versandkosten; Transportkosten; Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts; Abrechnungsdaten
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Angebotsseite aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und im Falle der Lieferung zuzüglich der angegeben Verpackungs- und Versand- bzw. Transportkosten. Holt der Käufer aufgrund einer Abholabsprache die Ware ab, entfallen die Versandkosten. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
4.2 Steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gem. § 312d Abs. 1 BGB zu und macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware (Sache) der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware (Sache) einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware (Sache) zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
4.3 Der Anbieter ist berechtigt, die ihm übermittelten Daten, soweit für das Inkasso erforderlich, an Dritte weiter zu leiten.
5. Vertragsabwicklung; Zahlung
5.1 Nach Vertragsabschluss erhält der Bieter eine Mitteilung über die ebay-Kaufabwicklung sowie zusätzlich per E-Mail eine Kaufbestätigung mit den notwendigen Zahlungsinformationen sowie den Verbraucherinformationen inkl. Widerrufsbelehrung.
5.2 Soweit in der Angebotsbeschreibung nicht anders angegeben oder zwischen Anbieter und Bieter anders vereinbart, hat der Bieter Vorkasse zu leisten. Der Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des Kaufvertrages (§ 2 AGB) fällig.
5.3 Die Leistung des Anbieters erfolgt erst nach dem endgültigen Erhalt des vollständigen Kaufpreises zuzüglich aller etwaig anfallender Nebenkosten wie Versand- und Transportkosten, wobei eine Zahlung erst dann als erfolgt gilt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen kann.
5.4 Gerät der Kunde in Verzug, so gelten bei Verbrauchern die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
Bei Unternehmern ist der Anbieter berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch den Anbieter ist zulässig.
6. Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern
Soweit der Bieter die Waren vom Anbieter in seiner Eigenschaft als Verbraucher erwirbt, gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
7. Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmern
7.1 Die Waren werden frei von Fabrikations- und Materialmängeln geliefert; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung der Waren.
7.2 Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.
8. Haftung; Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss des Anbieters
8.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Anbieter oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Anbieters gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. In der Summe ist die Haftung in diesem Fall auf höchstens 10.000,00 Euro (i.W.: zehntausend Euro) je Haftungsfall begrenzt.
8.2 Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Anbieters als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Ziffer 8.1 bleibt unberührt.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem Anbieter zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.

9. Urheber- und Schutzrechte
9.1 Sämtliche Grafiken und Texte im Rahmen des ebay-Angebots des Anbieters unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.
9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des ebay-Angebots des Anbieters enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
10. Allgemeines; Anwendbares Recht; Teilnichtigkeit
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
10.2 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
Anhang:
Verbraucherinformationen; Widerrufsrecht; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über ebay für den Erwerb von Waren bei Xiuli Deng, FT 802 NO.6 NANYAN ST. HAIZHU DISCTRICT, 510300 GUANGZHOU
Anbieter des ebay-Accounts: "soogut-de"
Soweit Sie beim Besuch auf ebay bei uns Waren erwerben, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen der Internetauktion oder Verkaufsaktion.
Der Vertrag zwischen uns und den Bietern kommt nach folgender Maßgabe stets unter Beachtung der in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen zustande. Diese können Sie online abrufen unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html.
3. Für den Verkauf von Waren im Auktionsformat stellt die Freischaltung der Angebotsseiten ein verbindliches Angebot durch den Anbieter auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
4. Bei Angeboten, die mit einer "Sofort-Kaufen-Option" (Festpreis) versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn der Bieter diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Bieter ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Der Vertragsschluss bei etwaigen anderen Angebotsformaten von ebay richtet sich stets nach den hierfür in den ebay-AGB beschriebenen, aktuellen Grundsätzen. Diese können online abgerufen werden unter: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie ggf. zuzüglich der angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
6. Der Kaufpreis wird sofort zuzüglich der in der Angebotsbeschreibung aufgeführten Verpackungs- und Versandkosten ohne Abzug nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig, § 5 Abs. 2 i.V.m § 2 AGB. Die Zahlung der Waren oder Leistungen erfolgt - sofern nicht anders angegeben oder vereinbart - per paypal.

7. Widerrufsrecht:
- Beginn Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht:
Soweit Sie die Waren nicht für ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit beziehen, haben Sie ein Widerrufsrecht, entsprechend dieser Widerrufsbelehrung.
Ausübung und Frist des Widerrufsrechts:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
BFE Global GmbH
Kleyerstraße 12
64295 Darmstadt
Deutschland

Email: deutschlandservice@gmail.com

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einem Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

       Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
       Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt, 
bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Ende Widerrufsbelehrung –
8. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns im Rahmen des gesetzlich Zulässigen gespeichert.

9. Sie können diese Informationen, die AGB sowie sämtliche andere Informationen dieses ebay-Accounts wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.

10. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Impressum:
Anbieter:
Xiuli Deng
Postanschrift:
FT 802 NO.6 NANYAN ST. HAIZHU DISCTRICT
510300 GUANGZHOU,广东省, 中國
China
Telefon:
+86-2083708907-1988
Email:
deutschlandservice@gmail.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 275002076
WEEE-Reg.-Nr. DE 83103447

Xiuli Deng
AGB und Verbraucherinformationen im Fernabsatz
für ebay-Account: soogut-de
Stand: Februar 2012