Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mitsuru Matsuyama
Mohrungerstr. 3
40599 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: matsuyama@t-online.de
Telefon 0211-7480565
Fax 0211-7490417
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 200057163
1. Anwendungsbereich Geltungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote von Mitsuru
Matsuyama (ebay-Name wischmop-discount) auf der Internet-Handelsplattform eBay. Alle Leistungen, die von Mitsuru Matsuyama (ebay-Name: wischmop-discount) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites.
Je nach Angebotsformat kommt der Vertrag wie folgt zustande:
2.1. Wird ein Artikel als online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages vor. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der online-Auktion (entscheidend für die Messung der Laufzeit ist die offizielle eBay-Zeit)das höchste Gebot abgibt und eventuell ansonsten festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der jeweils bestimmten Laufzeit der online-Auktion angenommen werden - dies alleinig über die von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion auf der ebay-Handelsplattform. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende Laufzeit einer online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung der online-Auktion, kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande - es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht.
2.2. Wird ein Artikel alleinig unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis vor. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die eventuell in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt u. die Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") ausführt.
2.3. Wird ein Artikel mit der Zusatzoption "Preis vorschlagen" eingestellt: Der Vertrag kommt zustande, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden.
2.4. Zur Abgabe der Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den jeweiligen Button "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preis vorschlagen" anklicken. Bei "Bieten" und "Preis vorschlagen" öffnet sich eine weitere Seite, in der der Bieterpreis bzw. Vorschlagspreis und gegebenenfalls die Stückzahl eintragen muss. Durch anklicken des Buttons "Weiter", bzw. direkt bei anklicken des Button "Sofort-Kaufen" öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals aufgeführt sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes anklicken der Buttons "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preisvorschlag bestätigen" wird eine verbindliche Erklärung abgegeben.
2.5. Es wird darauf hingewiesen, dass der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 60 Tage gespeichert wird und unter der jeweiligen eBay-Artikelnummer abruf- und ausdruckbar ist. Der Käufer ist für eine unabhängige Speicherung über diesen Zeitraum hinaus selbst verantwortlich.
2.6. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat zu gewährleisten, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
3. Preise
Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten - sofern im konkreten Angebot keine versandkostenfreie Lieferung angeboten wird. Für Kunden außerhalb der EU: Bitte beachten Sie, dass beim Versand unter Umständen Zölle anfallen, die zum Endpreis Ihrer Bestellung hinzugerechnet werden und von Ihnen zu tragen sind.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Mitsuru Matsuyama (ebay: wischmop-discount).
5. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mitsuru Matsuyama
Mohrungerstr. 3
40599 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: matsuyama@t-online.de
Telefon 0211-7480565
Fax 0211-7490417
5.1. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Wideruferklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung.
7. Lieferung und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Der Versand erfolgt mit der Post , DHL oder mit Hermes-Versand
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Düsseldorf
9, Datenschutz
Ihre Daten werden bei uns für interne Zwecke gespeichert. Die gesetzlichen Bestimmungen sehen vor, diese über einen gewissen Zeitraum zu hinterlegen. Nach Ablauf dieser Frist, werden Ihre Daten von uns gelöscht, wir sichern zu, keine Daten an Dritte oder Unbefugte weiterzugeben, oder zu verkaufen.
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Düsseldorf, den 21.12.2015
