Warum NUR bei EBAY 1 Monat Widerrufsrecht?

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Warum NUR bei EBAY 1 Monat Widerrufsrecht?

 

Kaum ein Thema ist zur Zeit rechtlich so umstritten, wie das Widerrufs- oder Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen. Verbraucher haben bis auf wenige Ausnahmen im Internethandel ein Widerrufsrecht oder Rückgaberecht. Unternehmer sind verpflichtet, Verbrauchern ein derartiges Recht einzuräumen. Viele Rechtsfragen sind noch ungeklärt.

Die Dauer der Widerrufsfrist hängt davon ab, ob der Verbraucher vor Vertragsschluss eine Widerrufsbelehrung in Textform erhält. Im Gegensatz zum klassischen Internetshop zeichnet sich eBay dadurch aus, dass der Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer auf jeden Fall direkt nach Anklicken eines entsprechenden Buttons bei eBay direkt geschlossen wird, sei es durch Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausüben der Sofort-Kauf-Option. Es fehlt der bei Internetshops übliche Zwischenschritt, dass der Kunde erst einmal nach Absendung der Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungsmail erhält, der eine Widerrufs- oder Rückgabebelehrung beigefügt sein sollte. Zu diesem Zeitpunkt ist zwischen dem Shopbetreiber und den Kunden noch kein Vertrag abgeschlossen worden, so dass die Bestätigungsmail, die eine Widerrufsbelehrung enthält, die Textformerfordernis auf jeden Fall wahrt.

Das Kammergericht Berlin hat nunmehr im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens über eine einstweilige Verfügung klargestellt, dass die Widerrufsfrist bei eBay 1 Monat beträgt (KG Berlin, Beschluss vom 18.07.2006, Aktenzeichen: 5 W 156/06 (103 O 91/06 LG Berlin)). Das Kammergericht führt somit schön nachvollziehbar aus, dass eine Information im Angebot selbst nach seiner Auffassung die Textformerfordernis nicht erfüllt. Bei eBay-Geschäften sei im Übrigen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass eine Belehrung erst nach (jedenfalls nicht vor) Vertragsschluss in Textform mitgeteilt wird. Es wäre zwar theoretisch möglich, jedem eBay-Bieter bei Auktionen eine entsprechende automatisch generierte Mail zukommen zu lassen. Weder der technische Ablauf bei eBay, noch die Informationsflut bei eBay-Auktionen lässt dies jedoch wohl in der Praxis zu. Ob eBay hier reagieren wird, um seine gewerblichen Verkäufer zu schützen, bleibt abzuwarten.

Wir dürfen an dieser Stelle darauf hinweisen, dass 1 Monat nicht 4 Wochen oder 30 Tage sind! Dies hängt jeweils von der Länge des Monats ab. Im BGB wird somit durchaus zwischen einer Frist von 30 Tagen und 1 Monat unterschieden. Sie sollten auf jeden Fall die Formulierung nehmen und als Käufer darauf achten.

Diese Auszüge von der Internetseite internetrecht-rostock punkt de stellen eindeutig klar, dass es bei EBAY (und nur EBAY) in der Widerrufsbelehrung immer 1 Monat heißen muss.

 

Nach dem Kauf MUSS der Verkäufer (in Textform, Fax, Mail, oder mit der Ware auf Papier) diese Widerrufsbelehrung zustellen. Tut er dies nicht, begrinnt auch die Frist des Widerrufs nicht und Sie könnten die Ware nach 10 Jahren noch zurückschicken....

Achten Sie also in der Belehrung auf das Ihnen zustehende Recht der Frist von 1 Monat. Die Frist beginnt aber nicht mit Erhalt der Belehrung, wie noch viele schreiben, sondern nach Zustellung der Belehrung in Textform (in Textform = Fax, Mail, oder mit der Ware auf Papier) aber auch nicht vor Eingang der Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)....

Viele Verkäufer gehen damit höchst nachlässig um, auch ich bin ja irgendwo auch Privatmann und kaufe auch öfter über EBAY bei gewerblichen Verkäufern..., kaum einer sendet nach dem Kauf, wie vorgeschrieben diese Belehrung, demzufolge beginnt auch die Frist nicht!!!

Warum beträgt die Widerrufsfrist nun zum Beispiel bei Hood de nur 14 Tage...und bei EBAY 1 Monat?

Ganz einfach, hier (bei Hood) ist technisch sichergestellt worden, dass dem Käufer die Belehrung vor dem Kauf zugestellt wird. Somit beträgt die gesetzliche Frist nur 14 Tage, bei EBAY kann das techn. gesehen (noch?) nicht sichergestellt werden, deswegen sagt der Gesetzgeber:

 Belehrung ist erst nach dem Kauf möglich, deswegen 1 Monat Widerrufsfrist bei EBAY....

Mehr nicht....

Achten Sie in Zukunft auf die Zustellung der Belehrung in "Textform" und auf eine korrekte Belehrung
(vor dem Kauf in der Beschreibung und nach dem Kauf....)

 

Handysmitzugabe

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