Verleumdung

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Im deutschen Recht ist Verleumdung im StGB folgendermaßen definiert:

    „Wer in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet,

welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder

dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder

mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von

Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit

Geldstrafe bestraft.“

    – § 187 StGB

Es ist erforderlich, dass eine Mitteilung einer Tatsache gemacht wird. Das ist jeder

Umstand, der dem Beweis zugänglich ist. Den Gegenbegriff zu einer Tatsache stellt die

Meinung dar. Die Tatsache muss ehrenrührig sein. Zu einer konkreten Verächtlichmachung oder

Herabwürdigung in der Öffentlichkeit braucht es aber nicht gekommen zu sein. Die Tatsache

muss sich auf einen anderen beziehen, das heißt der Rezipient der Äußerung und der

Herabgewürdigte dürfen nicht personengleich sein.

Die Tatsache muss unwahr sein, d. h. es muss vor Gericht bewiesen werden, dass das Gegenteil

der Behauptung zutrifft (anders bei übler Nachrede: „nicht ... erweislich wahr“). Bereits

hieran scheitert in der Praxis häufig eine Verurteilung nach dem Gesetz. Ist die mitgeteilte

Tatsache die Begehung der Straftat durch einen anderen, ist der Beweis als erbracht

anzusehen, wenn der Dritte rechtskräftig freigesprochen worden ist.[1]). Das bezieht sich

allerdings nur auf einen Freispruch; eine Einstellung des Verfahrens, auch nach § 170 Abs. 2

StPO, reicht dafür nicht aus.

Die Mitteilung muss durch „Behaupten“ oder „Verbreiten“ geschehen. Beide Varianten

beschreiben ein Kommunikationsverhalten. Das bloße Verändern einer Sachlage, ohne dass eine

kommunizierende Person daraus erkennbar wird (Beweismittelfiktion), reicht nicht aus. So ist

zum Beispiel das Schaffen einer Leiche in den Keller des Feindes, um ihn in den Verdacht des

Totschlags zu bringen, keine Verleumdung. Unter „Behaupten“ versteht man, dass die Tatsache

als nach eigenem Wissen zutreffend dargestellt wird. Für ein „Verbreiten“ reicht es aus,

dass die Tatsache als Gegenstand fremden Wissens dargestellt wird und es ist sogar dann

gegeben, wenn das weitergegebene Gerücht als unglaubwürdig dargestellt wird.

Die Verleumdung erfordert Vorsatz, der sich auch auf die Unwahrheit erstrecken muss, womit

eine zweite große Hürde auf dem Weg zu einer Verurteilung errichtet wird.

Über die Verleumdung im engeren Sinne hinaus wird auch die Kreditgefährdung unter Strafe

gestellt. Hierfür muss vorsätzlich eine kreditgefährdende Tatsache behauptet oder verbreitet

werden.

Die Norm zur üblen Nachrede tritt hinter die Verleumdung im Wege der Gesetzeskonkurrenz

zurück. Liegt in der Tatsachenmitteilung gleichzeitig eine weitere bewusste Herabsetzung des

mithörenden Opfers – etwa in Form des Informationsgehalts „Mit dir kann ich das machen“ –,

dann steht die darin liegende Beleidigung in Tateinheit zur Verleumdung. Ansonsten ist auch

in dieser Konstellation Gesetzeskonkurrenz gegeben.

Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Verleumdung
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