Teure Musiktitel

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Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 18.07.2007 (Az.: 28 O 480/06) zu der Frage Stellung genommen, wie bei einer urheberrechtswidrigen Nutzung von Musiktiteln der Gegenstandswert für die anwaltlichen Gebühren und die gerichtliche Auseinandersetzung zu bestimmen ist. Dazu führt das Landgericht Köln wie folgt aus:

„Wertbestimmend ist beim Unterlassungsanspruch die gem. § 3 ZPO zu schätzende Beeinträchtigung, die für die Antragstellerin von dem beanstandeten Verhalten verständigerweise zu besorgen ist und die mit der begehrten Unterlassung beseitigt werden soll (vgl. Herget, in: Zöller, ZPO, § 3 Rn. 16 „Unterlassung“). Die Kammer geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass pro Musiktitel ein Gegenstandswert von € 10.000,00 angesetzt werden kann.“

In dem zu entscheidenden Fall hatte ein Nutzer insgesamt 58 Titel des einen und 68 Titel ei-ner anderen GmbH genutzt. Die Anwälte hatten dann den Gegenstandswert für beide GmbHs auf jeweils € 250.000,00 begrenzt.

Dies macht deutlich, dass Urheberrechtsverletzungen durchaus nicht auf die leichte Schulter zu nehmen sind.

Weiterhin verweist das Landgericht Köln dann deutlich darauf, dass es grundsätzlich bei ei-ner urheberrechtlichen Angelegenheit und bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen von einer „schwierigen Materie“ ausgeht. Damit ist der häufig zu hörende Einwand, die entsprechenden Abmahnungen werden als „Serienbriefe“ versandt, nicht durchgreifend. Dies führt das Landgericht Köln auch in seiner Entscheidung weiter aus.

Thomas Feil, Fachanwalt für IT-Recht - Feil Rechtsanwälte, Hannover

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