Patentamt Berlin Patentrecherche

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Am 25. Mai 1877 wurde das erste einheitliche deutsche Patentgesetz erlassen, welches auch die Einrichtung einer Behörde vorsah, die diese Patente vergeben sollte. In den Jahren 1891 und 1936 wurden neue Patentgesetze erlassen.
Die letzte Neufassung des Patentgesetzes 1936 datiert vom 16. Dezember 1980; sie ist in Kraft seit 1. Januar 1981, hat seither bis Ende 2006 aber bereits 15 -zum Teil einschneidende- Änderungen erfahren, so in den Jahren 1993, 1998, 2005 -Biotechnologie- eine weitere größere Änderung ist derzeit im Gesetzgebungsverfahren -Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie-

Am 1. Juli 1877 wurde das Kaiserliche Patentamt offiziell in Berlin gegründet.
Schon tags darauf wurde das erste deutsche Patent erteilt, an Johann Zeltner für ein Verfahren zur Herstellung von roter Ultramarinfarbe

1919 wurde die Behörde in Reichspatentamt umbenannt. Nach Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 stellte das Patentamt seine Tätigkeit ein.

Am 1. Oktober 1949 eröffnete das Deutsche Patentamt seine Räume im Deutschen Museum in München. 1951 wurde eine Außenstelle im alten Reichspatentamt in Berlin eröffnet. 1959 zog das Patentamt in ein eigenes Gebäude in München um. Der heutige Name lautet seit 1998 Deutsches Patent- und Markenamt -DPMA-, um der gestiegenen Bedeutung von Handelsmarken im Geschäftsverkehr Rechnung zu tragen.

Das Patentamt finden Sie in Berlin zur weitergehenden Recherche hier
Deutsches Patent- und Markenamt Technisches Informationzentrum Berlin
Gitschiner Str. 97
10969 Berlin-Kreuzberg
Präsenzbibliothek.
Öffnungszeiten-Öffentlicher Lesesaal -Auslegehalle- und Patentrolle
Montag bis Mittwoch 7.30-15.30 Uhr
Donnerstag 7.30-19 Uhr, Freitag 7.30-14 Uhr.
Leihverkehr  DLV, internat. Leihverkehr.

Technische Einrichtungen für den Benutzer.
Kopiergeräte, Lesegeräte für Mikroformen, CD-ROMStationen, Lichtbildstelle,
Terminals für die Online-Abfrage der internen Systeme -Kataloge,
Register zu den Schutzrechten-,
OPAC mit Standleitung zwischen der Dienststelle Berlin und München, PC für die Abfrage externer Patentdatenbanken.
Gedruckte Informationen. Laufende Herausgabe von -Benutzer-Informationen- -Ausgabe München- zu einzelnen Benutzungsbereichen. Benutzungsführer.

Beim Betreten der Dienststelle Berlin des Deutschen Patentamts ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses notwendig.

U-Bahnverbindung Linie U 1 oder U 6 bis Hallesches Tor
Busverbindung Linien 141, 241, 341 bis Gitschiner Straße.

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