OLG Hamburg: Wann ist man Unternehmer bei Ebay???

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Sein oder nicht sein, das ist bei Ebay oft die Frage wenn es um die Unternehmereigenschaft geht. Wie entscheidend sind Verkaufszahlen und Anzahl der Bewertungen? Wie sieht es mit der Selbstdarstellung in Angeboten aus? Ein paar Antworten gibt hier das Hanseatische OLG in seinem Beschluss vom 27.02.2007 (Az. 5 W 7/07).

Ob ein Ebay-Verkäufer als Unternehmer auftritt ist anhand von Indizien, unter Berücksichtigung der Gesamtumstände eines Einzelfalles, zu bewerten. Zu diesen gehören insbesondere die Häufigkeit und die Zahl der Auktionen, bei denen auch der Auktionsgegenstand eine Rolle spielt. Handelt es sich um Neuware oder um immer gleiche Waren, so ist dies eher ein Indiz dafür, dass es sich um einen Unternehmer handelt. Aber auf die Anzahl alleine sollte man sich nicht verlassen und diese lediglich als ein Indiz werten. Löst jemand zum Beispiel eine Sammlung oder gar seinen kompletten Haushalt über Ebay auf, wäre zwar die Anzahl als Indiz gewahrt, jedoch muss ein Gewerbe auch planmäßig und auf gewisse Dauer angelegt sein. Dies wäre in den beiden genannten Beispielen nicht der Fall. Neben dem Umsatz sind auch Auftreten und Selbstbeschreibung des Verkäufers zu berücksichtigen, sowie eventuelle Werbeumschreibungen. So wie in dem vom OLG Hamburg zu entscheidenden Fall, wo sich ein Anbieter mit den Werbeaussagen „Gebrauchte Hardware in Massen“, „Tonnenweise Hardware“ und „Eine Riesen-Menge Hardware“ auf Ebay präsentierte. Eine solch offensive Werbung vermittelt nach Ansicht des Gerichts den Eindruck, dass hier Waren im großen Umfang angeboten werden. Ob dies lediglich aus privaten Beweggründen erfolgt, ist für eine Beurteilung der Unternehmereigenschaft nicht von Bedeutung. Alleine die verwendeten Aussagen lassen, von den angesprochenen Zielpersonen, ein gewerbliches Handeln vermuten.
Auch die insgesamt 242 Bewertungen, welche der Beklagte in rund 2 Jahren angesammelt hatte, sahen die Richter als Indiz für eine gewerbliche Tätigkeit und verwiesen dabei auf die bisher gängige Rechtssprechung.

Indizien für die Unternehmereigenschaft bei Ebay sind somit:

  • Anzahl und Häufigkeit der Auktionen
  • Verkauf von Neuwaren, sowie von gleicher oder gleichartigen Waren
  • Der Umsatz
  • Das Verwenden von Werbebeschreibungen oder Selbstbeschreibungen die einen professionellen Eindruck entstehen lassen
  • offensive Werbeaussagen im Bezug auf die zu verkaufende Ware
  • Ein eigener Ebay-Shop

Fazit:

Trotz dieser Kriterien dürfte es so manchen Verkäufer noch immer schwer fallen sich selbst als Unternehmer zu sehen. Besonders die Ansicht des Gerichtes, dass bereits 242 Auktionen über 2 Jahre hinweg eine planmäßige und dauerhafte Ausrichtung des Verkäufers darstellen, zeigt das langfristiges Handeln auf Ebay ein Risiko darstellen kann. Reichen hiernach schon 10 Verkäufe pro Monat aus um in Zukunft eine Unternehmereigenschaft zu begründen.

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