Markenrechtsverletzung

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Hallo ebayer Gemeinde,

habe eine wahre Begebenheit wie man ziemlichen Ärger bekommen kann wenn man etwas bei ebay verkaufen will.

am 24.12.06 kaufte ich eine angebliche Bogner Ski Jacke. Besser gesagt ein Freund hat sie für mich ersteigert, da ich zu dieser Zeit nicht konnte.

Die Jacke bekam ich dann leider erst nach meinem Ski-Urlaub zugesendet und hing im Schrank. In der nächsten Ski-Saison hat mir die Jacke nicht mehr so gut gepasst so dass ich Sie wiederum bei ebay ab 1€ (Sofortkaufen 400€) einstellte. 2 Tage später schreibt mich ebay an das sie mein Angebot gelöscht haben it der Begründung der Markenrechtsverletzung. Damit nicht genug. Die Anwälte von Bogner schrieben mich daraufhin an mit Androhung einer Vertragsstrafe von €10.000 bei Zuwiederhandlung einer Unterlassungs-Verpflichtunserklärung zu unterzeichnen dass ich im geschäftl. Verkehr für Bekleidungsstücke zu benutzen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen....Auskünfte über Vorbesitzer, Belege, Korrespondenz und einer Bezahlung von 500€ an die Anwälte zu leisten. Daraufhin schaltete ich meinen Patentanwalt ein um ein Antwortschreiben aufzusetzen. Dies wurde am 11.12.07 abgesendet, was mich 250€ kostete. Nach 4 Monaten bekomme ich von den Anwälten von Bogner eine Erneute Kostenforderung da ich ja im geschäftlichen Sinne gehandelt hätte. Diesmal mit der erneuten Forderung der Unterzeichnung derUnterlassungserklärung und ahlung von 250€.

Wenn ich die Begründungen der Gegenseite richtig deute (BGH, GRUR 2004, 860, 863-Internet-Versteigerung)

"Auch derjenige, der nur Gegenstände in einer Internetauktion erwirbt, um sie mit Gewinn weiterzuveräußern, handelt im geschäftlichen Verkehr".und weiter: "Sie bieten nämlich Ware (...) außerhalb Ihrer Privatsphäre einem unbekannten und nach Anzahl nicht bestimmbaren, in Folge der Öffentlichkeit des WWW sogar denkbar großen Personenkreis mit dem Ziel an, einen möglichst hohen Verkaufspreis zu erzielen. Angesichts dessen spielt es daneben keine Rolle, ob die Anbieter sonst unternehmerisch oder gewerblich tätig sind, in welchem Umfang und mit welcher Häufigkeit sie Angebote in die Internetplattformen einstellen und welcher Art offerierten Artikel sind." so kann bei ebay nichts ohne Originalrechnung vekauft werden ohne Post vom Anwalt zu bekommen.

Ich habe keinen Hinweis ob die Jacke echt oder ein Fake ist, auch der Verkäufer antwortet nicht, noch habe ich eine Originalrechnung darüber.

Also vorsicht bei Markenware die schon lange zu Hause herumdümpelt. Ich merke gerade wie hilflos man ist und nur zahlen kann. Wenn jamand Hife für mich hatt nehme ich dankend an, bis dahin habe ich meine privaten Verkäufe bei ebay gestoppt!!!

 

Grüße

 

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