Leistung? Eignung?

Aufrufe 56 Mal bewertet mit „Gefällt mir” Kommentare Kommentar
Mag ich anklicken, wenn dieser Ratgeber hilfreich war
Sie kennen Beamte, die weder fähig noch geeignet sind? Also weder leistungsfähig noch leistungswillig sind? Auch hier gilt: Das Verhalten eines Beamten ist nicht nur für den Dienstbereich geregelt; denn der Beamte vertritt in besonderer Weise den Staat, muss hier also auch besondere Maßstäbe an sein Verhalten, an seine Leistungen selbstverständlich auch, anlegen lassen. Möglicherweise ist das in anderen Ländern anders (vielleicht hat Berlin hier noch einen Sonderstatus) aber ansonsten gilt sinngemäß Vergleichbares:

 Anforderungen

Bei der Einstellung zum Landes- oder Bundesbeamten müssen gewisse Kriterien erfüllt sein. Neben dem Eignungsprinzip müssen auch die Leistungs- und Befähigungsprinzipien erfüllt sein.

Eignungsprinzip

Nach dem Eignungsprinzip muss ein potentieller Beamte

    * Deutscher oder EU-Bürger sein (Ausnahme bei dienstlichem Bedürfnis möglich).
    * für die freiheitliche demokratische Grundordnung einstehen.
    * körperlich und geistig soweit gesund sein, dass die zukünftige Tätigkeit und eine vorzeitige Dienstunfähigkeit nicht zu erwarten ist und dadurch nicht eingeschränkt ist (bei schwerbehinderten Bewerbern gilt in der Regel, dass eine Dienstunfähigkeit nicht binnen fünf Jahre zu erwarten ist).
    * die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzen.

Befähigungsprinzip

Ein Bürger ist nur für den Beamtendienst befähigt, wenn er die laufbahnspezifische Vorbildung nachweisen kann.

Für die Laufbahnen bestehen Mindestanforderungen hinsichtlich Vorbildung, Vorbereitungsdienst sowie der Ablegung von Prüfungen (Laufbahnprüfung). Dabei gilt als Einstellungsvoraussetzung für den

    * einfachen Dienst der Hauptschulabschluss.
    * mittleren Dienst der Realschulabschluss/Fachoberschulreife oder Berufsausbildung.
    * gehobenen Dienst die allgemeine Hochschulreife oder fachgebundene Hochschulreife oder Fachhochschulreife oder bei bestimmten Ämtern (z. B. Feuerwehr oder Gewerbeaufsicht) ein abgeschlossenes Fachhochschulstudium.
    * höheren Dienst ein mindestens dreijähriges abgeschlossenes Hochschulstudium

oder ein als gleichwertig anerkannter Bildungsstand. Teilweise gelten für die spezifischen Ämter weitergehende Anforderungen.

Innerhalb der Laufbahngruppen wird zwischen Fachrichtungen (wie beispielsweise technischer oder nichttechnischer Dienst) unterschieden. Beamte können grundsätzlich nur im Eingangsamt ihrer Laufbahn angestellt (eingruppiert) werden. Die Eingangsämter sowie die erreichbaren Spitzenämter der jeweiligen Laufbahn werden vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber in Bund und Ländern festgelegt.

Teilweise ist ein Aufstieg möglich: Nach einer bestimmten Dienstzeit in einer Laufbahngruppe kann der Beamte durch entsprechende Weiterbildung und das Bestehen einer Prüfung in die nächst höhere Laufbahn wechseln. Allerdings muss dafür auch eine Planstelle vorhanden sein. Zu unterscheiden ist hier der Regelaufstieg und der Verwendungsaufstieg.

Leistungsgrundsatz

Bei Einstellung, Anstellung, Übertragung von Dienstposten, Beförderung und Aufstieg ist nach Befähigung (Eignung und fachliche Leistung) zu entscheiden. Im engeren Sinne umfasst die Eignung die körperlichen, geistigen und charakterlichen Merkmale. Merkmale der Befähigung sind die für den Einsatz wesentlichen Fähigkeiten und Kenntnisse. Im Laufbahnsystem nimmt der Begriff der Laufbahnbefähigung beim Zugang zu einer Laufbahn eine zentrale Rolle ein. Mit diesem Begriff wird die förmlich festgestellte Erfüllung der Mindestanforderungen für eine bestimmte Fachrichtung im öffentlichen Dienst bezeichnet.

Quelle: Allgemeinwissen, Formulierung z.T. Wikipedia

Zumindest formal ist das mit der Befähigung geregelt.
Möchten Sie Ihr Wissen weitergeben? Erstellen Sie Ihren eigenen Ratgeber… Verfassen Sie einen Ratgeber