Formularmietvertrag: Einfach vom Anwalt prüfen lassen!

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Klauseln in Formularmietverträgen sind oft unwirksam!

Der Formularmietvertrag wird von Juristen gerne als die Mutter der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnet. So liegen seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGBG) im Jahre 1976 die meisten Bestimmungen solcher Formularmietverträge der richterlichen Inhaltskontrolle.

Die Gerichte prüfen insbesondere, ob der/die Mieter durch den Einbezug allgemeiner Geschäftsbedingungen  unangemessen beanchteiligt wurde(n).

Indiz für das Vorliegen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist stets ein vorgedruckter Text oder die Verwendung von Textbausteinen. Auch Lücken oder Ergänzungsmöglichkeiten im Vertragsmuster führen nicht ohne weiteres zu einer Individualvereinbarung.Vorgefertigte Formulierungen wie " Alle Bestimmungen dieses Vertrages wurden zwischen den Parteien durchgesprochen und gesondert ausgehandelt..." können die AGB - Eigenschaft nicht ausschließen.

CCBE Standesregeln der Rech
Rechtsanwalt Michael Kohberger
Diplom-Jurist ( univ.)
Austraße 9 1/2
89407 Dillingen a.d. Donau
Tel.: (09071) 2658
Telefax: 09071-5669495

Dipl.-Jur.M. Kohberger ist Rechtsanwalt - Bundesrepublik Deutschland und gehört der Rechtsanwaltskammer München an:
Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München, Tal 33, 80331 München.
Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:
BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung
BORA Berufsordnung für Rechtsanwälte
FAO Fachanwaltsordnung
RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
tsanwälte der Europäischen Gemeinschaft   

Die Beiträge dienen Ihrer Information und ersetzen keine Rechtsberatung.



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