Eigene AGB auf eBay - warum, wieso, wofür?

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Rechtsanwalt Michael Kohberger
Diplom-Jurist ( Universität Augsburg)
Austraße 9 1/2
89407 Dillingen a.d. Donau
Tel.: (09071) 2658
Telefax: 09071-5669495

 anwalt@rechthilfreich.de
www.rechthilfreich.de

Dipl.-Jur.M. Kohberger ist Rechtsanwalt - Bundesrepublik Deutschland und gehört der Rechtsanwaltskammer München an:
Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München, Tal 33, 80331 München.
Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:
BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung
BORA Berufsordnung für Rechtsanwälte
FAO Fachanwaltsordnung
RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
CCBE Standesregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft   


Eigene AGB auf eBay - macht das Sinn?

Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dann nicht Vertrags­bestandteil,  wenn sie nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrages, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner mit ihnen nicht zu rechnen braucht (§ 305c BGB). Der überraschenden Klausel muss quasi ein “Überrumpelungs- oder Übertölpelungeffekt” innewohnen. Zwischen den durch die Umstände bei Vertragsschlusses begründeten Er­wartungen und dem tatsächlichen Vertragsinhalt muss hierbei ein deutlicher Widerspruch bestehen. Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen, insbesondere das äußere Er­scheinungsbild des Vertrages. So kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel oder ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen.

Das Überraschungsmoment ist desto eher zu bejahen, je belastender die Bestimmung ist.

Auch wenn eine AGB - Klausel nicht „überraschend“ im genannten Sinn ist, so kann sie dennoch unwirksam sein, wenn sie nämlich nach § 307 Abs. 1 Satz 1  BGB den Vertrags­partner entgegen Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. Eine unangemessene Be­nachteiligung kann sich auch daraus ergeben, dass die Bestimmung nicht klar und verständ­lich ist - § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.
Klauseln sollten daher von Händlern, Arbeitgebern oder auch Vermietern nicht ungeprüft verwendet werden, sondern vor Vertragszeichnung von fachkundiger Stelle geprüft werden, um späteren Streit über die Wirksamkeit der verwendeten Klausel(n) zu vermeiden.










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