Anbieterkennzeichnung nach dem Telemediengesetz

Aufrufe 5 Mal bewertet mit „Gefällt mir” Kommentare Kommentar
Mag ich anklicken, wenn dieser Ratgeber hilfreich war
Anbieterkennzeichnung nach dem Telemediengesetz

Nach § 5 des Telemediengesetz (TMG) muss ein Anbieter von geschäftsmäßigen Telediensten bestimmte Informationen bereitstellen (die sogenannte Impressumspflicht). Ob diese Vorschrift auf für einzelne Angebote auf dem eBay-Markplatz Anwendung findet, ist juristisch umstritten und höchstrichterlich noch nicht geklärt. Wenden Sie sich bitte in Zweifelsfällen an ihren Anwalt oder eine andere Rechtsberatungsstelle.

Nach dem § 5 TMG muss ein Impressum unter anderem folgende Angaben enthalten:

- den Namen und die ladungsfähige Anschrift des Anbieters, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,

- Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation (z.B. Telefon, Fax) mit dem Anbieter ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post (E-Mail),

- das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter eingetragen ist, und die entsprechende Registernummer,

- die Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27 a des Umsatzsteuergesetzes (sofern vorhanden),

- die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139 c der Abgabenordnung (sofern vorhanden).

Verkäufer, deren Tätigkeit der behördlichen Zulassung bedarf,müssen außerdem Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde machen. Zusätzlich müssen bei bestimmten Berufen Angaben zur Zugehörigkeit zu einer Kammer (z.B. Apothekerkammer), zur gesetzlichen Berufsbezeichnung (z.B. Apotheker) und zu berufsrechtlichen Regelungen (z.B. Berufsordnung für Apotheker) vorhanden sein.

Diese Informationen müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 20.07.2006 (Az.: I ZR 228/03) klargestellt hat, genügt es dabei, wenn die Informationen über klar gekennzeichnete Links (z.B. Impressum oder Anbieterkennzeichnung) erreichbar sind.

Ihre Impressumsangaben können Sie direkt in Mein eBay hinterlegen. Gehen Sie dazu auf die Seite "Einstellungen". Dort finden Sie unter "Verkäufereinstelllungen" den Abschnitt "Einstellungen für gewerbliche Verkäufer", in dem Sie die Informationen hinterlegen können.

 Die dort hinterlegten Informationen erscheinen dann automatisch für alle neu eingestellten Artikel gut sichtbar in einem separaten Bereich auf jeden Ihrer Artikelseiten. Alternativ können Sie die Informationen natürlich auch direkt in Ihre Angebotsbeschreibung einfügen oder auf Ihrer Mich- Seite hinterlegen.


Möchten Sie Ihr Wissen weitergeben? Erstellen Sie Ihren eigenen Ratgeber… Verfassen Sie einen Ratgeber
Weitere Ratgeber erkunden