Abmahnungswelle wegen der Bezeichnung Himalaya-Salz

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Der Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. schickt immer noch Abmahnungen an Händler, welche den Begriff "Himalaya-Salz" verwenden. Wir haben schon von etlichen Lieferanten gehört, welche eine kostenpflichtige Abmahnung erhalten haben.

Als Grund für die Abmahnungen wurden solche Werbetexte genannt:

"Das Kristallsalz aus dem Himalaya entschlackt und regeneriert Körper, Haut, Gelenke und Stoffwechsel"

 

Begründung der Abmahnung:

"Sog. Himalayasalz wird im wesentlichen in der pakistanischen Provinz Punjab und zwar im sog. Salt Range, einer Hügelkette südlich des Himalaya, abgebaut. Insofern erweist sich Ihre Werbung als irreführend im Sinne der §§ 3, 5 UWG. Da es sich um eine irreführende Herkunftsangabe handelt, liegt zudem eine Irreführung im Sinne des § 126 Markengesetz vor."

 

Eine weitere Quelle berichtet:

Bereits im Jahr 2002/2003 geriet das "Himalaya-Salz" in den Fokus der Verbraucherschützer. Bei unabhängigen Elementanalysen, unter anderem des EPI-Instituts und der Stiftung Warentest, stellte sich heraus, dass maximal 10 der von Ferreira beschworenen 86 Elemente, die angeblich im Himalaya-Salz enthalten sein sollen, wirklich nachweisbar waren. Mittlerweile ist es Anbietern von Himalaya-Salz ausdrücklich untersagt, mit den 86 Elementen zu werben.

Im Jahr 2009 geriet das Himalaya-Salz erneut ins Blickfeld eines Abmahnvereins, diesmal wegen der Herkunftsbezeichnung "Himalaya". Ferreira gab in seinem Buch, das über 140.000 mal verkauft wurde, noch das Karakorum-Gebirge, einem bis zu 8611 m hohen Gebirgszug in Kashmir, als Herkunft des Himalaya-Salzes an. Inzwischen ist unbestritten, dass das "Himalaya-Salz" nicht aus der Hochgebirgsregion der Himalaya stammt, sondern aus der Salt Range in der pakistanischen Provinz Punjap. Die strittige Frage, ob die Lagerstätten dieses Salzes ein eigenständiger Gebirgszug bilden oder zu den Himalaya hinzurechnen sind, dürfen nun die Gerichte klären.

Derzeit gibt es keinen endgültigen, geklärten Status zur Bezeichnung "Himalaya-Salz". Es sind mehrere Klagen anhängig, auch Feststellungsklagen gegen zwei Abmahnvereine zur Unterlassung der Abmahnungen. Einige Verfahren sind zweitinstanzlich anhängig bei Oberlandesgerichten, wobei erstinstanzlich uneinheitlich entschieden wurde.

Inwieweit eine Werbung mit Gipfeln von Himalaya-Bergen und der (unterschwelligen) Behauptung der ganz besonderen Reinheit und "Energie" dieses salzes nicht trotz rechtlich ungeklärter Herkunftsbezeichnung wettbewerbswidrig sein können, ist noch nicht entschieden. In jedem Fall wettbewerbswidrig sind Heilaussagen zum Salz sowie Nennung nicht beweisbarer Eigenschaften wie "nur dieses Salz enthält so und so viele Elemente" oder "wird in großer Höhe im Himalaya von Hand abgebaut" etc. diese Dinge sind zweifellos falsch, mithin auch als Werbeaussagen wettbewerbswidrig.

Aufgrund der unklaren Rechtslage ist zu empfehlen, auf Werbung im Zusammenhang mit der Herkunft des Salzes, insbesondere wenn damit eine Alleinstellung begründet werden soll, zu verzichten.  Gehen Sie auf Nummer sicher und ändern Sie Ihre Werbung/Prospektmaterial etc. dahingehend, dass der Begriff "Himalaya-Salz" oder ähnliche Bezeichnungen, die einen Zusammenhang von "Himalaya" und "Salz" herstellen nicht mehr vorkommt. Ersetzen Sie ihn durch Begriffe wie "Pakistan-Steinsalz" oder "Steinsalz (Pakistan)".

Überprüfen Sie auch die Herkunftsangaben Ihrer anderen Steine. Diese müssen der Wahrheit entsprechen. Beachten Sie in diesem Zusammenhang besonders die europäischen Embargo Vorschriften für Steine aus Burma, vor allem Burma-Rubine und Burma-Jade.

Quelle: epigem . de

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